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Veröffentlichungen:


Datum Titel Autor
29.03.2012 Bürgersprechstunde am 02.04.2012Daniel Brumberg
21.03.2012 Das Capitol-Kino-Herford eröffnet die Grillsaison 2012Daniel Brumberg
08.03.2012 Einladung zur BürgersprechstundeDaniel Brumberg
28.02.2012 Die Dichtheitsprüfung ist verfassungswidrig!Daniel Brumberg
16.02.2012 MdL Christian Dahm zu Gast bei der UWG "Bürger für Herford"Daniel Brumberg
15.12.2011 Pressemitteilung "Aussetzung" DichtheitsprüfungDaniel Brumberg
09.12.2011 Pressemitteilung KaufhofDer Vorstand
08.12.2011 Rocky Horror Picture Show am 30. Dez. 2011 ab 22 UhrDer Vorstand
22.11.2011 Pressemitteilung Rekonstruktion des SteintoresDer Vorstand
09.11.2011 Pressemitteilung Besuch des LWLDaniel Brumberg
03.11.2011 Bürgersprechstunde am 08.11.2011Daniel Brumberg
13.10.2011 NRW Landtag setzt Dichheitsprüfung ausDer Vorstand
12.10.2011 Zum Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung am 14.10.2011Der Vorstand
30.07.2011 Pressemitteilung zum BeachclubDaniel Brumberg
12.04.2011 Resolution in Sachen DichtheitsprüfungDaniel Brumberg
15.03.2011 Ankündigung eines Infostand zum Thema DichtheitsprüfungDer Vorstand
09.03.2011 Pressemitteilung in Sachen DichtheitsprüfungDer Vorstand
13.12.2010 Herford und das teure O - WDR BerichterstattungDer Vorstand
09.12.2010 Stellungnahme zur Osterkirmes auf der Kiewiese und zum Mensenbau.Der Vorstand
10.11.2010 Pressemitteilung zur Nachtabschaltung.Der Vorstand
07.10.2010 Dank dem Unternehmer Schöneberg für die Neugestaltung
des Kreisels Ahmser Straße.
Der Vorstand
23.09.2010 Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung wieder rückgängig machenDer Vorstand
26.07.2010 Einladung zur BürgersprechstundeDer Vorstand
27.05.2010 Stellungnahme zu den Äußerungen Frau FrickesDer Vorstand
20.05.2010 Abstimmungsverhalten beim Bürgerentscheid am 13.06.2010Daniel Brumberg
09.04.2010 Abstimmungsempfehlung zum Bürgerentscheid am 13.06.2010Der Vorstand
16.03.2010 Pressemitteilung zum BürgerbegehrenDer Vorstand
01.03.2010 Bürgerbegehren in Sachen PyloneDaniel Brumberg
14.02.2010 Kooperation zwischen dem Kunstverein und Marta,
nebst Zwischenstandsbericht in Sachen Bürgerbegehren Pylone
Der Vorstand
02.02.2010 Aktueller Zwischenstand Bürgerbegehren Pylone (Stand 01.02.2010)Daniel Brumberg
20.01.2010 Stellungnahme zu den Ausführungen Herrn NachtigällersDer Vorstand
10.01.2010 Bürgerbegehren gegen die Aufstellung der Oppenheimer PyloneDaniel Brumberg
15.12.2009 Pressemitteilung zum Thema "Künstlerische Gestaltung der Herforder Stadttore"
„Dennis Oppenheim’s safety cones“
Daniel Brumberg
17.11.2009 Reaktion auf den Leserbrief Karl-Heinz HirschfeldersDaniel Brumberg
09.11.2009 Stellungnahme zum Thema "kein Kino in Herford"Daniel Brumberg
27.10.2009 Stellungnahme zum Thema „taktische Fraktion der Einzelkämpfer“Der Vorstand
22.10.2009 Stellungnahme zum Thema
„Beschränkung der Elefantenrunden auf die Fraktionsvorsitzenden“
Daniel Brumberg




(29.03.2012/db)
Bürgersprechstunde am 02.04.2012
Gemeinsam mit der Herforder FDP Fraktion laden die "Bürger für Herford" zur öffentlichen Bürgersprechstunde am Montag, dem 02.04.2012 ab 19 Uhr in die Herforder Katerstuben ein.

Als Gastredner wird Alexander Elbracht ein von ihm entwickeltes simples Müll-Trennsystem vorstellen, welches in mehreren Pilotprojekten mit weit über 10.000 Testpersonen bereits deutliche Vorzüge zum jetzigen System offenbarte.

Rund 90 % der teilnehmenden Haushalte hätten das neue SiB-System (Sack im Behälter), welches nur noch eine Tonne, bei wöchentlicher Leerung vorsieht, als deutlich besser und kostengünstiger eingeschätzt.

Gäste sind sehr herzlich willkommen!

Bericht der NW vom 07.01.2012 dazu

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(21.03.2012/db)
Capitol-Kino-Herford eröffnet die Grillsaison 2012
Zum Frühjahrserwachen präsentiert das Capitol, mit freundlicher Unterstützung der Mayerschen Buchhandlung und der unabhängigen Wählergemeinschaft "Bürger für Herford" am Mittwoch, dem 28.03.2012 ab 18 Uhr einen weiteren "Leckerbissen" für Kinofreunde!

Zu den Previews des neuen 3-D Spektakels "Zorn der Titanen" und der angesagten deutschen Komödie "Russendisko" wird ab 18 Uhr gegrillt.

Tolle Gewinnspielpreise, wie z.B. Bücher-Sets zu "Tribute von Panem", der ebenfalls ab 20:15 Uhr gezeigt wird, Hörspiele zu Russendisko, DVDs, T-Shirts und viele mehr, warten auf die Besucher.

Das Capitol-Team, nebst Unterstützer, freut sich auf ein tolles Event, und bedankt sich gleichzeitig für die vielen treuen Besucher, die das vergangene Jahr zu einem der erfolgreichsten Jahre der Capitol Geschichte in Herford gemacht haben.

Zum Event auf der Homepage des Capitol-Kino-Herford

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(08.03.2012/db)
Einladung zur Bürgersprechstunde
Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford" lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger anlässlich ihrer kommenden Bürgersprechstunde am Montag, 12.03.2012 ab 19:30 Uhr in die Herforder Katerstuben (Ortsieker Weg 8 in Herford) zum Meinungsaustausch und zur offenen Diskussionsrunde ein.

Neben der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung, sowie aktueller kommunalpolitischer Ereignisse, sind die Themen völlig frei und können gerne von den Gästen bestimmt werden.

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(28.02.2012/db)
Die Dichtheitsprüfung ist verfassungswidrig!
Der juristische Dienst des Landtags NRW hatte eine Begutachtung der "Dichtheitsprüfung" im Auftrag der Fraktion DIE LINKE durchgeführt. Insbesondere sollte die Frage beantwortet werden, ob § 61a LWG in Einklang mit dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes steht und ob das Land überhaupt eine Gesetzgebungskompetenz für die Dichtheitsprüfung hat.

"Die Regelungen des WHG sind maßgeblich", stellt das Gutachten fest. "Die Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG ist eine anlagenbezogene Regelung, die Vorschrift ist daher mangels Gesetzgebungskompetenz des Landes verfassungswidrig und nichtig."

Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Landtages NRW lesen: Information 15/181

Die gut 50 Besucher der Bürgersprechstunde der "Bürger für Herford" diskutierten in offener und ehrlicher Runde und richteten, trotz der guten Neuigkeit, den Appell an Ihren Abgeordneten, den Unmut und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger in Sachen Dichtheitsprüfung in den Landtag zu tragen.

Den vielen Besuchern, sowie den Experten Fritz Pucher und Gerhard Altemeier(IAB) und natürlich Herrn Dahm unseren herzlichen Dank für eine sehr informative, wie konstruktive Bürgersprechstunde!

Ihre "Bürger für Herford". Bilder der Bürgersprechstunde sind in unserer Galerie zu sehen.

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(16.02.2012/db)
MdL Christian Dahm zu Gast bei der UWG "Bürger für Herford"
Appell in Sachen Dichtheitsprüfung

Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford" begrüßt anlässlich ihrer nächsten, öffentlichen Bürgersprechstunde am 27.02.2012 ab 19:30 Uhr in den Herforder Katerstuben (Ortsieker Weg 7) den Landtagsabgeordneten Christian Dahm (SPD).

Neben einer kurzen Vorstellung wird sich Herr Dahm den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in offener Diskussionsrunde stellen.

Ein Hauptthema wird der aktuelle Stand in Sachen Dichtheitsprüfung sein. Diesbezüglich werden die "Bürger für Herford" Herrn Dahm bitten, den Unmut und die Kritik der über 90 Bürgerinitiativen, die sich in NRW gegen die Dichtheitsprüfung formiert haben, in den Landtag zu tragen, damit der neue Gesetzesentwurf, beispielsweise durch Aufnahme einer Beweislastumkehr, transparenter und bürgerfreundlicher gestaltet wird.

Gäste, auch seitens der Presse, sind sehr herzlich willkommen!

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(15.12.2011/db)
Pressemitteilung "Aussetzung" Dichtheitsprüfung
Dichtheitsprüfung ist zunächst vom Tisch

Die Beharrlichkeit und Ausdauer von über 80 Wählergemeinschaften und Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung, denen sich auch die „Bürger für Herford“ angeschlossen haben, hat sich nunmehr bezahlt gemacht. Die Dichtheitsprüfung ist zunächst vom Tisch, und Herr Minister Remmel (Grüne) wird sich die Novellierung sehr genau überlegen müssen, um nicht eine erneute Abfuhr seitens einer Mehrheit im Landtag zu bekommen. Eine bürgerfreundliche Lösung mit Beweislastumkehr könnte der richtige Weg sein.

Die Stadt Herford tat gut daran, die Verabschiedung einer Satzung zur Dichtheitsprüfung zunächst aufzuschieben, bis die Gemengelage in Düsseldorf endgültig geklärt ist.

Die wiederholte Antragstellung des Landtagsabgeordneten Kai Abruszat (FDP) zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung hatte Erfolg und sollte so manchem Parlamentaria als Beispiel für bürgerfreundliche Politik dienen.

Abschließend bleibt zu hoffen, dass die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die die Dichtheitsprüfung bereits haben durchführen lassen, möglichst gering ist, und hervorzuheben, dass sich landesweites bürgerliches Engagement auch in der heutigen Zeit lohnt!

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(09.12.2011/alle)
Pressemitteilung Kaufhof
Kaufhof: Warum kein Sachstandsbericht in der öffentlichen Ratssitzung?

Die für Herford so wichtige Entwicklung des Kaufhofareals ist Gegenstand einer "Elefantenrunde", bestehend aus Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden und Vertretern des Investors am kommenden Mittwoch.
Nachdem dem Hannoveraner Investor und dem Herforder Architekten seitens der Stadt bereits 6 Monate Aufschub gewährt wurde, die Ende dieses Monats ablaufen, gilt es nunmehr, Fakten zu präsentieren und endlich mit der Umsetzung zu beginnen.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, warum ein solches Gespräch abermals unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ja sogar unter Ausschluss der vier fraktionslosen Ratsmitglieder, stattfinden muss, obwohl der Stadtrat gerade erst öffentlich getagt hat! Selbst bei den so prekären Verhandlungen mit Eon in Sachen Netzgesellschaft wird der gesamte Rat begrüßenswerter Weise einbezogen, wenn es um einen "simplen" Sachstandsbericht eines Projektes geht, dessen Rahmenbedingungen eigentlich schon geklärt sind, wird ein Großteil der Bürgervertreter jedoch ausgeschlossen.

Natürlich kann der Bürgermeister selbst entscheiden, wen er zu seinen Elefantenrunden einlädt, mit transparenter Bürgerkommune hat dieses Vorgehen hinter verschlossenen Türen jedoch wenig zu tun, und es wäre wüschenswert, wenn die breite Öffentlichkeit noch in diesem Jahr über die so wichtige Entwicklung des Kaufhofareals informiert würde!

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(08.12.2011/alle)
Rocky Horror Picture Show am 30. Dez. 2011 ab 22 Uhr
Nach der legendären Vorstellung im letzten Jahr, bei der fast 200 Besucher die Rocky Horror Picture Show zelebrierten, ist sie wieder da!

Erleben Sie in einer einmaligen Vorstellung kurz vor dem Jahreswechsel das schrillste Film-Spektakel, das je auf der Leinwand zu sehen war und werden Sie Teil des Kults, welcher seit Jahrzehnten Menschen in seinen Bann zieht.

Der Klassiker wird natürlich im Originalton ohne Untertitel gezeigt! Kostüme und Mitbringsel sind ausdrücklich erwünscht! Kostümierte Besucher können sich auf eine besondere Überraschung freuen!

Karten im Wert von 5 Euro gibt es ab sofort im Kartenvorverkauf in Ihrem Capitol Kino Herford.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(22.11.2011/alle)
Pressemitteilung Rekonstruktion des Steintores
In Ihrer jüngsten Bürgersprechstunde sprachen sich auch die Mitglieder der "Bürger für Herford", sowie viele Gäste sehr deutlich für die Rekonstruktion des historischen Steintores aus.

Das große Engagements der Herrn Bode und Schöneberg gilt es zu unterstützen, zumal sich diese Rekonstruktion eines historischen Stadttores optimal in das Motto "Mittelalter trifft Moderne" einfügt, und ein Zeichen dafür setzt, dass die Stadt Herford ihrer beseutenden mittelalterlichen Geschichte Rechnung trägt.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(09.11.2011/db)
Pressemitteilung Besuch des LWL
Am 01.12. besuchen die „Bürger für Herford“ den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster, und laden interessierte Mitbürger gegen einen Unkostenbeitrag in Höhe von 8 Euro herzlich zur Teilnahme ein.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Mit rund 13.000 Beschäftigten erfüllt der LWL als Dienstleister Aufgaben in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Maßregelvollzug, Jugend/Schule und Kultur. Mit seinen 35 Förderschulen, 20 Krankenhäusern, 17 Museen und als einer der größten deutschen Hilfezahler für behinderte Menschen erfüllt der LWL Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, der durch die Landschaftsversammlung mit 101 Mitgliedern aus den Kommunen kontrolliert wird.

Neben der geführten Besichtigung des LWL mit anschließendem Mittagessen steht eine Stadtrundfahrt und ein Besuch des Friedenssaals auf dem Programm. Zum Ausklang geht es dann noch auf den Münsteraner Weihnachtsmarkt.

Interessierte wenden sich bitte zwecks Anmeldung an Edeltraut Vogel Tel.: 05221-25081, oder via E-Mail an D.Brumberg@buergerfuerherford.de. Los geht es am 01.12. gegen 9:15 Uhr am Herforder Bahnhof. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung!

Mit freundlichem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(03.11.2011/db)
Bürgersprechstunde am 08.11.2011
Anlässlich ihrer kommenden Bürgersprechstunde am Dienstag, dem 08.11.2011, folgt die Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford" der Einladung des Pro Herford Geschäftsführers Frank Hölschers, und besichtigt ab 19 Uhr die neuen Räumlichkeiten der Stadtmarketing Gesellschaft im Elsbachhaus.

Aktuelle Themen und Aufgaben der Pro Herford werden vorgestellt und erörtert. Außerdem wird die Planung der Hansetage 2013, sowie ein möglicher Namenszusatz der Stadt Herford besprochen.

Gäste sind sehr herzlich willkommen und treffen sich ab 18:45Uhr im Elsbachhaus.

Mit freundlichem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(13.10.2011/alle)
NRW Landtag setzt Dichheitsprüfung aus
 
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Kai Abruszat (FDP) zur Dichtheitsprüfung

Im Düsseldorfer Landtag hat es heute Morgen (12.10.2011) im Wirtschaftsausschuss eine kleine Sensation gegeben. Der Antrag der FDP-Landtagsfraktion, die Dichtheitsprüfung auszusetzen hat im Wirtschaftsausschuss mit den Stimmen von FDP, CDU und Linkspartei eine Mehrheit bekommen. Hartnäckigkeit zahlt sich offensichtlich aus. Ob dieses auch am Ende so bleibt, wird sicherlich davon abhängen, ob das Ganze im Landtag noch einmal zur Abstimmung aufgerufen wird. Hierzu müsste allerdings die Landesregierung einen eigenen Antrag stellen.

Die Einschätzung der „Bürger für Herford“ hierzu:

Ein deutliches Anzeichen für eine neue Großwetterlage in Düsseldorf und ein klarer Erfolg für die vielen Bürgerinitiativen, von denen eben diese Hartnäckigkeit in den letzten Monaten ausging und auch weiterhin ausgehen wird!

Wir werden weiterhin kämpfen und aufklären, und gemeinsam mit vielen anderen Wählergemeinschaften den Druck auf die Landesregierung stetig erhöhen, bis ein entsprechender Antrag gestellt wird!

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(12.10.2011/alle)
Zum Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung am 14.10.2011
 
Top A6 Heiko Plöger Bürgerpreis

Die „Bürger für Herford“ halten es für sinnvoll und wichtig Heiko Plöger als Widerstandskämpfer des NS Regimes zu würdigen! Diese Würdigung muss jedoch nicht zwangsläufig mit einem Bürgerpreis einhergehen, zumal die Querelen um die Auswahl des Bürgerpreisträgers in der Vergangenheit das Andenken an Heiko Plöger nicht wirklich in Ehren gehalten haben.

Gedenken an Heiko Plöger, sowie an alle anderen Widerstandskämpfer, ja – Bürgerpreisverleihung, nein, so unser Votum.

 
Top A17 Begründung einer Städtefreundschaft mit Changzhou Xinbei (V.R.China)

Aus den folgenden Gründen heraus werden wir dieser Städtefreundschaft nicht zustimmen:
  • Dem Durchschnittsbürger unserer Stadt bringt eine solche Städtefreundschaft/Partnerschaft kein Nutzen.

  • Finanzielle Mittel stehen hierfür nicht zu Verfügung. Würden jedoch zur Pflege einer solchen Freundschaft benötigt.

  • Eine Partnerschaft mit einer Stadt, die in einem Land liegt, in dem es für das Wort "Menschenrechte" nicht einmal eine Übersetzung gibt, geschweige denn, dass selbige Anwendung fänden, geht nicht konform mit unseren basisdemokratischen Überzeugungen.


Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(30.07.2011/db)
Pressemitteilung zum Beachclub
Der Aloha-Beachclub im Aawiesenpark wird von Jung und Alt gleichermaßen angenommen und stellt damit eine Aufwertung des Herforder Freizeitangebotes dar, wovon sich die "Bürger für Herford" auch anlässlich ihrer jüngsten Bürgersprechstunde vor Ort überzeugen konnten. Nicht auf dem Rücken, sondern vielmehr gemeinsam mit den Anwohnern gilt es hier eine einvernehmliche Lösung zum Erhalt des Beachclubs zu erarbeiten.

Die Besucherzahlen, sowie die vielen Unterschriften, sprechen eine deutliche Sprache zu Gunsten einer Verlängerung in diesem Jahr, sowie vor allem einer Wiederholung im kommenden Jahr, weshalb wir den Vermittlungsversuch des Bürgermeisters begrüßen und unterstützen.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(12.04.2011/db)
Resolution in Sachen Dichtheitsprüfung

Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford" wird zur kommenden Ratssitzung einen Antrag auf Verabschiedung einer Resolution an den Landtag NRW stellen, in der die Aussetzung, oder aber zumindest Modifizierung der Dichtheitsprüfung in NRW gefordert wird.

Anlässlich der Informationsveranstaltung zur Dichtheitsprüfung in NRW am vergangenen Montag im Herforder Pfennigskrug waren ca 150 Bürgerinnen und Bürger gekommen und haben ihrem Unmut über die derzeitige Rechtslage in Sachen Dichtheitsprüfung in NRW Luft gemacht!

Trotz bereits erzielter Teilerfolge gilt es weiterhin per Petitionen und Resolutionen Druck auf den Landtag auszuüben, um die Aussetzung bzw. weitere Modifizierung des § 61 A LWG zu erreichen!

Eine solche Resolution fordern auch die weit über tausend Herforder Bürger, die unsere Unterschriftenlisten bereits ausgefüllt haben, weshalb wir einen entsprechenden Antrag an den Herforder Stadtrat richten werden.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(15.03.2011/alle)
Ankündigung eines Infostand zum Thema Dichtheitsprüfung
Infostand der "Bürger für Herford" zum Thema Dichtheitsprüfung in NRW am kommenden Samstag, dem 19.03.2011 in der Zeit von 10 bis 13 Uhr am Linnenbauerplatz

Das Thema Dichtheitsprüfung beschäftigt momentan viele Haus- und Wohnungseigentümer, aber auch die Kommunalpolitik! Die "Bürger für Herford" fordern eine bürgerfreundliche und kostengünstige Umsetzung der Dichtheitsprüfung in NRW, sowie parallel eine parteiübergreifende Petition zur Aussetzung oder zumindest Überarbeitung der Rechtsverpflichtung an den NRW Landtag, wie bereits in vielen Kommunen geschehen.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(09.03.2011/alle)
Pressemitteilung in Sachen Dichtheitsprüfung
Die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen gemäß § 61A Landeswassergesetz wird auch in Herford 60 bis 80 % der Hauseigentümer finanziell treffen.

Die Prüfung an sich ist mit ca 350,- Euro alle 20 Jahre durchaus erschwinglich. Die Sanierung der privaten Abwasserleitungen hingegen, die nach Schätzung bei 60 bis 80 % der Häuser erforderlich sein wird, geht in die Tausende.

Bis 2015 müssen alle Häuser in Wasserschutzgebieten die Prüfung vollzogen haben und eventuelle Undichtigkeiten innerhalb von 24 Folgemonaten beseitigt haben. Für Häuser außerhalb der Wasserschutzgebiete gilt eine Frist bis zum Jahr 2023.

In Herford wird voraussichtlich im Mai über eine Satzung zur Durchführung der Dichtheitsprüfung entschieden. Hier gilt es eine möglichst bürgerfreundliche und kostengünstige Umsetzung, vergleichbar z.B. mit dem Modell der Stadt Lünen, zu gewährleisten. Dieser Auffassung schlossen sich anlässlich der vergangenen Bürgersprechstunde der „Bürger für Herford“ auch Landrat Christian Manz, sowie Herr Altemeier vom IAB an.

Parallel dazu halten wir es aber für sinnvoll und notwendig, eine parteiübergreifende Petition an die Landesregierung NRW zu richten, wie es in vielen anderen Kommunen bereits geschehen, oder aber in Planung, ist, die eine Aussetzung oder aber zumindest Überarbeitung der Rechtsgrundlage fordert.

Sicherlich genießt der Schutz unseres Grundwassers eine sehr hohe Priorität! Man fragt sich jedoch, warum lediglich in NRW und Hamburg die Dichtheitsprüfung per Gesetz verordnet ist, zumal diese Angelegenheit seit 2010 nicht mehr bei den Ländern, sondern ausschließlich beim Bund liegt, und es noch keine bundesweit einheitliche Ausführungsbestimmungen gibt.

Informationsveranstaltungen auch mit entsprechenden Experten, sowie Infostände sind derzeit in Planung.

Weitere diesbezügliche Informationen auch unter http://www.alles-dicht-in-nrw.de/.

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(13.12.2010/alle)
Herford und das teure O - WDR Berichterstattung
Unter folgendem Link können Sie die Berichterstattung des WDR Fernsehens zum Thema "Herford und das teure O" abrufen.

Die "Bürger für Herford" wurden seitens des Senders gebeten, dazu eine Life Stellungnahme abzugeben.

Schauen Sie sich an, was Herforder Bürger und wir dazu meinen:
zum WDR
Zum ansehen der Berichterstattung auf der WDR-Internetseite auf das Bild klicken.
Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(09.12.2010/alle)
Stellungnahmen: Osterkirmes auf der Kiewiese und Mensenbau.
Obwohl die Finanzierung und Förderung der "kleinen Mensenlösung" noch einige Unklarheiten enthält, halten wir diese Investition momentan für sinnvoll und notwendig! Es ist der Bürgerschaft kaum zu vermitteln, dass für die Übermittagbetreuung unserer Schulkinder keine Mittel zur Verfügung stehen, wenn auf der anderen Seite Millionen Subventionen für Projekte und Instititionen aufgebracht werden, denen zumindest der Bürger eben nicht die oberste Priorität beimisst.

In Sachen "Kiewiese" befürworten wir den Vorschlag des Bürgermeisters, die Osterkirmes in 2011 nochmals auf derselben stattfinden zu lassen, sofern dann nunmehr endlich gemeinsam mit den Schaustellern eine verbindliche und dauerhafte Lösung für die Zukunft erarbeitet wird. Diesbezüglich geben wir zu bedenken, dass die Aufgabe des einzigen frei bespielbaren Platzes in Herford, nicht nur für Kirmes-, sondern auch für andere Groß- und Zirkusveranstaltungen, nicht empfelenswert ist.

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(10.11.2010/alle)
Pressemitteilung zur Nachtabschaltung
 
Auszug aus der Verwaltungsvorlage
Bau- und Umweltausschuss 31.08.2006 BA/42/2006 Seite 8

5) Totalabschaltung der Beleuchtung z. B. in der Zeit von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr:


Die Stadt käme hierbei ihrer öffentlich rechtlichen Beleuchtungsverpflichtung nicht mehr nach.

Die Totalabschaltung würde vermutlich von den Bürgern sehr negativ beurteilt.

Das bisherige Sicherheitsgefühl (Schutz gegen Kriminalität) ginge verloren.

Die vorgenannten, gefahrengeneigten Straßenstellen werden nicht ausgeleuchtet. Die geforderte Verkehrssicherheit wäre an diesen Stellen nicht mehr gewährleistet. Besonders gefährliche Bereiche müssten ggf. zusätzlich durch Schilder, Markierungen oder sonstige Leiteinrichtungen gekennzeichnet werden. Fußgängerüberwege müssen zwingend beleuchtet bleiben.

Der gewünschte Spareffekt tritt nur bei langfristiger Durchhaltung der Sparmaßnahme ein. Wenn die Maßnahme aufgrund der vg. Probleme zurückgenommen wird, gehen die zur Umsetzung erforderlichen Investitionen verloren.

Aus fachlicher Sicht wird diese Sparmaßnahme abgelehnt.
 
Wie aus obiger Vorlage deutlich ersichtlich, hat die Bauverwaltung noch im Jahre 2006 eine Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung aus fachlicher Sicht abgelehnt. Begründet wurde damals mit dem Verlust des Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger, sowie der fehlenden Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Was hat sich daran nur vier Jahre später geändert?
Die Haushaltslage ist sicherlich noch desolater, solange wir jedoch Ausgaben beschließen, die ohne Reduktion der Wohn- und Lebensqualität, sowie des Sicherheitsgefühls und der Verkehrssicherheit einhergehen, ist diese Maßnahme nach wie vor keinesfalls empfehlenswert.

Gibt es nunmehr Bürger zweiter Klasse mit dunklen Straßen bei gleichen Abgaben?
Wollen wir unsere Bürger auch an Wochenenden und bei Volksfesten/Kirmes im dunklen auf den Heimweg schicken? Wie rechtfertigen wir Ausgaben, wie z.B. für die Weihnachtsbeleuchtung, die zwar schön, aber lediglich dekorativ ist, wenn wir auf der anderen Seite die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleisten können?

Es gibt großen Protest von ganzen Straßenzügen, Bürgerinitiativen, bestimmten Berufsgruppen und aus der Gastronomie, diesen Protest gilt es ernst zu nehmen, indem man das Thema nochmals bewertet und nach Alternativen sucht!

Licht ist etwas Existenzielles, es auszuschalten ist das falsche Signal!

Unterschriftenlisten gegen die Nachtabschaltung können auch weiterhin hier heruntergeladen werden, und für Rückfragen oder Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung.

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(07.10.2010/alle)
Dank dem Unternehmer Schöneberg für die Neugestaltung des
Kreisels Ahmser Straße.
"Bürger für Herford" bedanken sich bei dem Unternehmer Schöneberg für die Neugestaltung des Kreisels Ahmser Straße, sowie sein grundsätzliches Engagement für die Stadt Herford!

Am Montag, dem 11.10.2010 treffen sich die "Bürger für Herford" ab 18 Uhr mit dem Herforder Unternehmer Friedrich Wilhelm Schöneberg am Kreisel Ahmser Straße zur Ortsbesichtichtigung und Danksagung für die Neugestaltung desselben.

Anschließend laden wir zur Bürgersprechstunde ab 19 Uhr in die Herforder Katerstuben am Ortsieker Weg 8 ein. Thema ist unter anderem die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung, sowie deren Folgen.

Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich willkommen!

Mit bestem Dank und Gruß

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(23.09.2010/alle)
Appell an CDU und SPD
die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung wieder rückgängig zu machen.
Im Rahmen ihres Haushaltsbegleitbeschlusses haben CDU und SPD entschieden, die Straßenbeleuchtung innerorts in bestimmten Wohngebieten in der Zeit von 0 bis 5 Uhr abzuschalten, in der Hoffnung damit ca 120.000 Euro jährlich einsparen zu können.

Nach Rücksprache mit den Ordnungsbehörden entsteht hierdurch eine zumindest einseitige Beleuchtungspflicht haltender und parkender Fahrzeuge in diesen unbeleuchteten Bereichen, auf welche die Stadt Herford zwingend und umfassend hinweisen sollte. Die Ausstattung der Straßenlaternen mit dem Verkehrszeichen 394 (roter Ring) reicht hierfür nicht aus, da dieses Verkehrszeichen vielen Verkehrsteilnehmern schlicht unbekannt ist.

Neben vielen ungeklärten Aspekten ist vor allem das Sicherheitsempfinden der Bürger hervorzuheben, welches durch die Abschaltung stark eingeschränkt wird, und sowohl auf der eigenen Angst vor der Dunkelheit, und deren Bewältigung, als auch auf der Angst vor erhöhter Kriminalität basiert.

Einsparungen sind unbestritten erforderlich, sollten aber nicht auf Kosten der Wohn- und Lebensqualität der Herforder Bürgerschaft durchgepeitscht werden, zumal alternative Leuchtmittel auf Dauer ein gleichwertiges Einsparpotential erreichen könnten.

Wie in anderen Kommunen bereits geschehen, appellieren wir an CDU und SPD ebenfalls von dieser Maßnahme Abstand zu nehmen, und die Straßenlaternen stattdessen energiesparend umzurüsten, damit sich ein nachhaltiger und dauerhafter Spareffekt einstellt, und in Herford eben nicht die Lichter ausgehen.

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(26.07.2010/alle)
Einladung zur Bürgersprechstunde
Sehr geehrte Damen und Herren,

die "Bürger für Herford" laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Bürgersprechstunde am kommenden Montag, dem 02.08. 2010 ab 19:30 Uhr in das Hotel-Restaurant Katerstuben im Ortsieker Weg 8 in Herford ein.

Neben aktuellen kommunalpolitischen Themen, steht die Entwicklung des Sports in Herford auf der Tagesordnung.

Als Gast wird der Stadtsportverbandsvorsitzende Hans-Joachim Zedler die vielen Herforder Sportlerinnen und Sportler vertreten, und deren Position, wie Situation verdeutlichen.

Gäste sind sehr herzlich willkommen!

Wir freuen uns auf einen informativen Abend!

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(27.05.2010/alle)
Stellungnahme zu den Äußerungen Frau Frickes
Sehr geehrte Damen und Herren,

zu den zweifelhaften Äußerungen der SPD Ratsfrau und Kulturbeiratsvorsitzenden R. Fricke in der Presse äußert sich der Vorstand der „Bürger für Herford“ wie folgt:

In der Tat ist eine zusätzliche Pflichtausgabe in Höhe von ca 50.000 Euro für den Bürgerentscheid eine beachtliche Summe, die auch anders hätte verwendet werden können.

Diese Kosten jedoch den Initiatoren des Bürgerentscheides vorzuwerfen ist schlicht absurd, und stellt ein mehr als fragwürdiges Demokratieverständnis unter Beweis.

Der Rat der Stadt Herford hat in seiner Sitzung am 19.03.2010 entschieden, dass die über 4000 Stimmen gegen die Pylonen nicht repräsentativ genug seien, weshalb man nunmehr alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger befragen solle. Er zog seinen Beschluss aus Dezember 2009, zur Aufstellung der Pylone, folglich nicht zurück, und brachte damit den Bürgerentscheid auf den Weg.

An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass auch Frau Fricke dieser Entscheidung bei der namentlichen Abstimmung beitrat. Hätte sie die Kosten vermeiden wollen, wäre es sinnvoll gewesen, ihre SPD Fraktion von der Rücknahme des Beschlusses zu überzeugen, wie es ja auch der SPD-Stadtverbandsvorstand mit deutlicher Mehrheit forderte.

Bürgermeister und Pressesprecher erklärten zu den außerplanmäßigen Ausgaben öffentlich, dass der Bürgerentscheid ein legitimes Mittel sei und die Kosten hierfür nun mal der Preis der Demokratie seien, die man keinesfalls dem Sponsor oder den Initiatoren anlasten dürfe. Dem schließen sich die „Bürger für Herford“ an.

Für die Zukunft bleibt zu hoffen, dass sich Frau Fricke als Kulturbeiratsvorsitzende mit vergleichbarer Vehemenz der Konsolidierung des Haushalts widmet, und dafür Sorge trägt, dass auch Kunst und Kultur aus einem jährlichen Etat von ca 7 Mio. Euro ihren Beitrag leisten.

Außerdem wäre es wünschenswert, wenn der Stadtrat die Bürgerschaft zukünftig vor Beschlussfassung ernsthaft, rechtzeitig und umfassend in Entscheidungsprozesse einbinden würde, damit Bürgerentscheide weniger notwendig würden. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass es auch zum Gesamtkonzept 5 Tore / 5 Orte keine ausreichende öffentliche Information oder gar Bürgerbeteiligung gegeben hat.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Mit bestem Dank und Gruß

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(20.05.2010/db)
Abstimmungsverhalten beim Bürgerentscheid am 13.06.2010
Unzählige Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits bei Stadtverwaltung, Lokalpresse und politischen Gruppierungen zur Fragestellung beim Bürgerentscheid kritisch geäußert.
 
Man muss mit „JA“ stimmen, um die Pylone zu verhindern
und mit „Nein“, um die Pylone zu bekommen.

Das liegt an der Fragestellung, die sich auf die Umsetzung des Ratsbeschlusses beziehen, und positiv, also mit „Ja“, beantwortet werden muss, damit das Bürgerbegehren und der anschließende Bürgerentscheid rechtlich unangreifbar ist.

Nach mehrfacher verwaltungsrechtlicher Prüfung haben sich die „Bürger für Herford“, als Initiatoren, und die Stadtverwaltung Herford auf diese Fragestellung geeinigt, um die juristische Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheides garantieren zu können.

Stimmen Sie also mit „Ja“, wenn Sie gegen die Aufstellung der Pylone sind, und mit „Nein“, wenn Sie für die Aufstellung sind.

Einen entsprechenden Erläuterungszettel wird die Stadt Herford allen Anträgen auf Briefwahl beilegen und in den 12 Wahllokalen aushängen

Bei Rückfragen rufen Sie mich gerne an.

Mit herzlichem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(09.04.2010/alle)
Abstimmungsempfehlung zum Bürgerentscheid am 13.06.2010
Abstimmungsempfehlung der „Bürger für Herford“ zum Bürgerentscheid am 13.06.2010 mit folgender Fragestellung:

Soll der Ratsbeschluss vom 11.12.2009 zur Aufstellung der Pylonen von D. Oppenheim nicht umgesetzt werden

Stimmen Sie mit Ja, der Ratsbeschluss soll nicht umgesetzt werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,

die beiden 5,50 m hohen kegelförmigen Kunstwerke in leuchtendem Orange aus Fiberglas erinnern an Sicherheitskegel zur Absicherung von Straßenbauarbeiten.
Weder passen sie in das Stadtbild, noch stehen sie in einer Verbindung zu Herford oder seinen historischen Stadttoren. Ein Teil des Stadtrates argumentiert, man habe ja zu Marta gesagt und müsse nun auch ja zu den Pylonen sagen, um dem Motto „Mittelalter trifft Moderne“ treu zu bleiben.
Wo bleibt hier jedoch das Mittelalter?

Keine historischen Stadttore, aber Pylone…
Kein stadtgeschichtliches Museum, aber Marta…
Keine Berücksichtigung historischer Grundlagen, aber ein Wallsteg…um nur einige Beispiele zu nennen.

Stimmen Sie mit Ja für ein Stadtbild, das von der Herforder Bürgerschaft bestimmt wird und nicht von einigen wenigen Freunden moderner Kunst.

Stimmen Sie mit Ja für eine gelebte Bürgerkommune in der nicht ein Künstler oder Sponsor, sondern der Bürger das letzte Wort hat.

Nutzen Sie Ihr basisdemokratisches Recht – auch per kostenloser Briefwahl – und entscheiden Sie selbst über das Erscheinungsbild Ihrer Stadt.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Mit bestem Dank und Gruß

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(16.03.2010/alle)
Pressemitteilung zum Bürgerbegehren
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bürgerbegehren ist mit ca 4550 gesammelten Unterschriften, wovon 4036 gültig und zulässig sind, mehr als erfolgreich abgeschlossen worden!

Abermals gilt unser großer Dank den vielen engagierten und motivierten Bürgern!

Am kommenden Freitag wird nun in einer außerordentlichen Ratssitzung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, die mögliche Rücknahme des Dezemberbeschlusses, den Vorschlag, die Pylone im Marta-Quatier aufzustellen, sowie eine Zusammenlegung des Bürgerentscheides mit der Landtagswahl, entschieden.

Die Zusammenlegung der beiden Wahltermine begrüßen wir ausdrücklich, da durch diese einerseits ein gutes Drittel der Kosten eines Bürgerentscheides einzusparen sind, und den Bürgerinnen und Bürgern ein weiterer Urnengang erspart wird.

Bezüglich der deutlichen Absage des Künstlers und des Sponsors, eine Kompromisslösung einzugehen, stellen wir Folgendes fest:

Der Vorschlag Wolfgang Spaniers, die Pylone im Marta-Quatier aufzustellen, wird auch von vielen Bürgern favorisiert, da hierdurch ein gehbarer Kompromiss aufgezeigt wird. Die "Bürger für Herford" haben dem Bürgermeister und der Presse bereits am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, dass sie dieser Lösung nicht im Wege stünden!

Der Rat wird sich nunmehr die Frage stellen müssen, wer konkret über das Herforder Stadtbild entscheidet? Er selber, respektive in letzter Konsequenz die Bürger, oder aber ein Sponsor bzw. ein amerikanischer Künstler?

Wir hoffen auf rege Beteiligung an der Ratssitzung am kommenden Freitag (19.03.2010) um 16 Uhr!

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Mit bestem Dank und Gruß

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(01.03.2010/db)
Bürgerbegehren in Sachen Pylone
Sehr geehrte Damen und Herren,

gemeinsam haben wir es geschafft! Bereits jetzt sind weit über 3500 Unterschriften zusammengekommen! Die gesetzlich vorgeschriebene 6 % Hürde in Höhe von 3142 Unterschriften ist folglich genommen, womit das Bürgerbegehren, welches sämtliche formalen Voraussetzungen erfüllt, zulässig ist.

Trotzdem zählt weiterhin jede Unterschrift, um dem Stadtrat eine deutliche Empfehlung auszusprechen! Letzte Gelegenheit der persönlichen Listenabgabe ist der kommende Samstag in der Zeit von 10 bis 13 Uhr am Linnenbauerplatz.

Gerne holen wir die Listen aber auch bei Ihnen ab oder Sie schicken sie per Post an die Adresse auf den Unterschriftenlisten.

Unser besonderer Dank geht an all die Unterstützer, die Listen ausgelegt haben, privat gesammelt haben und vor allem an die hoch engagierte Herforder Bürgerschaft, die das wahre Potential unserer Stadt offenbart hat!

Weitere Informationen unter www.buergerfuerherford.de oder telefonisch unter 05221-25081.

Die offizielle Übergabe der Unterschriftenlisten findet am Mittwoch, dem 10.03.2010 um 15 Uhr im Herforder Rathaus statt! Presse- und Medienvertreter sind hierzu herzlich eingeladen. Um entsprechende diesbezügliche Rückmeldung wird gebeten.

Bei Rückfragen rufen Sie mich gerne an.

Mit bestem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(14.02.2010/alle)
Kooperation zwischen dem Kunstverein und Marta,
nebst Zwischenstandsbericht in Sachen Bürgerbegehren Pylone.
Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir begrüßen den Vorschlag des Bürgermeisters einer Kooperation zwischen dem Herforder Kunstverein und dem Marta Team unter der Voraussetzung einer gleichberechtigten Partnerschaft.
Der große Erfolg der aktuellen Chagall Ausstellung des Kunstvereins verdeutlicht, wie groß die Nachfrage auch der Herforder Bevölkerung an Kunst sein kann!
Beide Seiten können und sollten diese Symbiose zum gegenseitigen Nutzen überdenken, und offen aufeinander zu gehen.

Das Bürgerbegehren in Sachen Pylone indes verläuft weiterhin sehr erfolgreich mit inzwischen weit über 2000 Unterschriften (Stand 13.02.2010) und wir betonen abermals, dass es hier nicht um die Verhinderung moderner Kunst im öffentlichen Raum geht, sondern darum, den Bürger in solche Entscheidungsprozesse einzubinden!
Im Rahmen eines Bürgerentscheides mag dann jeder für sich befinden, ob er die Pylonen am Bergertor stehen haben möchte oder eben auch nicht.
Der Bürgerentscheid würde im übrigen natürlich nicht aus dem Kulturhaushalt finanziert und würde folglich auch keinesfalls zur Schließung irgendwelcher Einrichtungen führen, wie von der Kulturbeiratsvorsitzenden fälschlicherweise angenommen.

Abschließend bedanken wir uns abermals für das große Engagement der Herforder Bevölkerung und appellieren an jeden Kommunalpolitiker, sich, auch außerhalb des Wahlkampfes, ab und zu einmal mehr die Zeit zu nehmen, um die Meinung derjenigen zu erfragen, deren Interessen er vertritt. Nur so kann „Bürgerkommune“ funktionieren.

Langsam beginnt der Endspurt und wir freuen uns auf die kommenden drei Infostände, die Gespräche mit den zahllosen Listensammlern, sowie eine so aktive Herforder Bürgerschaft!

Denken Sie bitte daran, uns die ausgefüllten Listen möglichst frühzeitig und unbedingt spätestens bis zum 03.05. zukommen zu lassen!

Herzlichen Dank sagen Ihre
"Bürger für Herford"



(02.02.2010/db)
Aktueller Zwischenstand Bürgerbegehren Pylone
Sehr geehrte Presse- und Medienvertreter,

anbei ein erster Zwischenstand vom 01.02.2010 des Bürgerbegehrens nach zwei Wochen und verbleibenden sechs Wochen:

Bisher haben wir insgesamt 111 volle Listen zurückerhalten. Ausgehend von ca 13 gültigen Unterschriften pro Liste, was dem bisherigen verwaltungsseitigen Prüfungsschnitt entspricht, kommt man folglich auf ca 1440 Unterschriften also knapp 46 % der nötigen 3150 Stimmen.

Besonders erfreulich ist das große Engagement der Herforder Bürgerinnen und Bürger, die sogar bei Eis und Schnee Schlange stehen, um zu unterschreiben, von sich aus sammeln und vollständig ausgefüllte Listen vorbeibringen oder zuschicken.

Dieses Engagement ist das wahre Potential Herfords! Zu sehen in unserer Galerie.

Die Stadtverwaltung kommt der gesetzlichen Vorgabe der formellen Unterstützung eines Bürgerbegehrens bisher ebenfalls gewissenhaft und zuverlässig nach.

Bei Rückfragen stehe ich telefonisch gerne zur Verfügung.

Mit bestem Dank und Gruß an die vielen Unterstützerinnen und Unterstützer getreu nach dem Motto:

Alle reden von Bürgerkommune, wir fangen einfach schon mal an!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(20.01.2010/alle)
Stellungnahme zu den Ausführungen Herrn Nachtigällers
Sehr geehrte Damen und Herrn,

Herr Nachtigäller führt öffentlich aus, man solle die Pylone erst aufstellen und dann diskutieren, obwohl er selbst in der letzten Ratssitzung bekannt gab, dass diese Kunstwerke für mindestens 10 Jahre, vermutlich eher 15 bis 20 Jahre am Bergertor stehen werden und das sogar vertraglich verpflichtend. Ähnlich dem Kunstwerk vor dem GoParc hätte man in dieser Zeit keine Handhabe, die Pylonen wieder zu entfernen. Hat sich diese Einschätzung geändert? Bekommen wir die Pylone etwa gar auf Probe? Das möchten wir stark bezweifeln.

Weder der Stadtrat oder die Verwaltung, noch Martabefürworter oder Gegner, sondern der Bürger selbst entscheidet in letzter Konsequenz über die Gestaltung unserer Stadt. Um dieses Entscheidungsrecht zu gewährleisten haben die „Bürger für Herford“ das legitime Mittel des Bürgerbegehrens initiiert, und nicht etwa um Kunst im öffentlichen Raum zu verhindern oder aber gar einen Sponsor zu attackieren.

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(10.01.2010/db)
Offener Brief zum Thema
„Bürgerbegehren gegen die Aufstellung der Oppenheimer Pylone“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wollbrink,
sehr geehrte Pressevertreter,
sehr geehrte Damen und Herrn,

die unzähligen und nicht abreißenden Leserbriefe in der Lokalpresse, die vielen Anfragen von interessierten Bürgern, sowie der großer Zuspruch seitens Vertretern aller Schichten, einschließlich Kunst und Politik, bestärken uns in der Notwendigkeit der Durchführung eines Bürgerbegehrens gegen die Aufstellung der Pylone von Dennis Oppenheim.

Die rechtliche Prüfung ist nunmehr, mit Unterstützung von "Mehr-Demokratie e.V." (vgl. http://www.nrw.mehr-demokratie.de/herford.html) annähernd abgeschlossen, sodass wir nach dem Gespräch mit der Stadtverwaltung am kommenden Donnerstag die Unterschriftenlisten verschicken werden.

Nicht zuletzt in Anbetracht der prekären Finanzlage appellieren wir mit Nachdruck an die Vertreter der Stadt Herford, bis zum Abschluss des Bürgerbegehrens am 11.03.2010 keine Maßnahmen zu ergreifen, oder gar Verträge abzuschließen, welche diesem entgegenstehen könnten.

Im Sinne einer tatsächlich gelebten Bürgerkommune erwarten wir auch weiterhin die volle Unterstützung des Stadtrates, der Verwaltung und der Presse und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der engagierten Herforder Bürgerschaft zum Wohle unserer Stadt.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit bestem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(15.12.2009/db)
Pressemitteilung zum Thema
„Künstlerische Gestaltung der Herforder Stadttore“
„Dennis Oppenheim’s safety cones“
Der Stadtrat hat entschieden: Oppenheims Pylone werden zukünftig das Bergertor „schmücken“. Die Begründungen der einzelnen Fraktionen für diese Entscheidung sind unterschiedlich, haben jedoch in Marta einen gemeinsamen Hintergrund. Man hätte A (zu Marta) gesagt und müsse nun auch B sagen, so rechtfertigt die größte Herforder Ratsfraktion beispielsweise ihr Votum.
Entspricht dieses Votum aber dem Willen der Bürgerschaft? Die unzähligen kritischen Leserbriefe, wie auch die 15 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen im Rat sprechen eine deutlich andere Sprache.

Bei einem solchen Eingriff in das Stadtbild gilt es die Bürgerschaft „mitzunehmen“ und aktiv in Entscheidungsprozesse einzubinden, nur so wird es gelingen, dass sich die Herforder wirklich mit ihrem Leuchtturmprojekt identifizieren können, auch Folgeentscheidungen mittragen und die so gepriesene Bürgerkommune leben. Einen ersten Schritt in diese Richtung sehen die „Bürger für Herford“ in einem Bürgerbegehren, welches die Gemeindeordnung des Landes NRW in § 26 ausdrücklich vorsieht.
6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger müssten ein solches Bürgerbegehren, welches dem Ratsbeschluss, die Pylone aufzustellen, widerspricht, unterzeichnen. Entspräche der Rat einem zulässigen und begründeten Bürgerbegehren nicht, wäre ein Bürgerentscheid durchzuführen.
Dieses Vorgehen steht im übrigen nicht unserer repräsentativen Demokratie entgegen, es ist im Gegenteil ein legitimes Mittel der Bürger, ihre gewählten Volksvertreter an den tatsächlichen Bürgerwillen zu binden.

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Herford“ wird die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung eines Bürgerbegehrens prüfen und lädt alle interessierten Bürger ausdrücklich zur Mitarbeit ein.

Demokratie lebt von der Beteiligung! Helfen Sie uns, Herford für uns alle noch lebens- und liebenswerter zu gestalten und eine wirkliche Bürgerkommune zu etablieren!

Erreichbarkeiten finden Sie unter dem Reiter Kontakt / Mitglied werden werden. Wir freuen uns auf Ihren Anruf oder Ihre E-Mail!

Im Auftrag der Mitgliederversammlung vom 14.12.2009

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(17.11.2009/db)
Reaktion auf den Leserbrief Karl-Heinz Hirschfelders
Hallo Herr Hirschfelder,
sehr geehrte Damen und Herrn der Lokalpresse,

obwohl die Verwaltungsspitze dem Projekt "Künstler gestalten Stadttore" größtenteils zustimmt, folglich - gemäß der Aussage des Pressesprechers - eingeweiht ist, muss Politik offensichtlich wieder einmal aus der Zeitung von demselben erfahren. Dies gilt zumindest für die "Bürger für Herford".

Ohne das Engagement der Sponsoren schmälern zu wollen, halten wir es für bedenklich in Zeiten wachsender Kinderarmut und drohender Haushaltssicherung, abermals viel Geld für kulturelle Belange auszugeben, ohne ein diesbezügliches Bürgervotum zu erfragen.

Die Gemeindeordung NRW sieht diese Möglichkeit eines Bürgerentscheides ausdrücklich vor, warum eine solche also nicht nutzen, um den Ansprüchen einer wirklichen Bürgerkommune gerecht zu werden?!

Grundsätzlich kann man potentiellen Sponsoren natürlich nicht vorschreiben, wie sie ihr Geld einsetzen. Aufgabe der Politik sollte es aber sein, Förderer für dringend erforderliche Projekte, die dem Bürgerwillen entsprechen, zu gewinnen. Um im kulturellen Bereich zu bleiben, wäre hier zum Beispiel das Museum am Münster oder auch die Unterstützung eines neuen Kinos in Herford zu nennen.

Bei Rückfragen rufen Sie mich gerne an.
Mit freundlichen Grüßen

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(09.11.2009/db)
Stellungnahme zum Thema "kein Kino in Herford"
Sehr geehrte Damen und Herrn,

ein zeitgemäßes und wettbewerbsfähiges Kino in der Kreisstadt Herford ist sinnvoll und notwendig. Auch die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt ins Kino gehen zu können gehört zu den sogenannten "weichen Standortfaktoren" die eine Stadt attraktiv und lebenswert für ihre Einwohner machen.

Wie es Bürgermeister Wollbrink bereits in seiner Rede zur konstituierenden Ratssitzung kurz anriss, sollte Politik hier parteiübergreifend zusammenarbeiten, um eine baldige und langfristige Lösung herbeizuführen.

Die eigenen, auch privaten, Netzwerke nutzen, potentielle Investoren ansprechen und verwaltungsseitig unbürokratische Wege einer schnellen Umsetzung erarbeiten, das ist der Anspruch an dem sich eine gelebte Bürgerkommune messen lassen muss.

Mit bestem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(27.10.2009/alle)
Stellungnahme zum Thema „taktische Fraktion der Einzelkämpfer“
Sehr geehrte Damen und Herrn,

nach der Kommunalwahl gibt es in Herford 4 Gruppierungen, die mit jeweils einem Mandat in den Stadtrat gewählt wurden.
Sicherlich mag die Verlockung groß sein, dass sich einige dieser Gruppierungen, oder gar alle vier zu einer taktischen Fraktion zusammenschließen, um neben einem finanziellen Vorteil auch größere politische Macht ausüben zu können. Aber wie wäre diese Vorgehensweise mit der eigenen Identität und dem Wählerauftrag in Einklang zu bringen?
Einige der Gründungsmitglieder der „Bürger für Herford“ gehörten der Liste 2004 einst an, konnten sich aber mit der politischen Handlungsweise derselben nicht länger identifizieren. Sie gründeten mit Bedacht eine eigene UNABHÄNGIGE Wählergemeinschaft, statt einer Partei.
Herr Reitmeier wurde über die Partei die Linke gewählt und verließ sie nach der Wahl unter Mitnahme seines Mandats. Eine Handlungsweise, die die Liste 2004 Frau Hensel im Übrigen jahrelang öffentlich vorgeworfen hat.

Persönliche Befindlichkeiten sollten hinter verantwortungsbewusster Politik zurückstehen. Die eigene Identität einer gewählten Gruppierung und der dahinter stehende Wählerauftrag genießen jedoch höchste Priorität, weshalb für die „Bürger für Herford“ gemäß einstimmiger Entscheidung der Mitgliederversammlung eine taktische Fraktion, gleich mit welcher Gruppierung, nicht in Frage kommt.

Der Bürger hat einen Anspruch darauf, genau das zu bekommen, was er gewählt. Und das ist in unserem Falle eine unabhängige, transparente und klare politische Vorgehensweise, ohne Taktierung, oder gar Klüngel, so der Tenor der Mitgliederversammlung.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit bestem Dank und Gruß

Der Vorstand
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"



(22.10.2009/db)
Stellungnahme zum Thema
„Beschränkung der Elefantenrunden auf die Fraktionsvorsitzenden“
Sehr geehrte Damen und Herrn,

man mag über Sinn und Zweck von "Elefantenrunden" geteilter Ansicht sein. Grundlage einer konstruktiven, parteiübergreifenden Ratsarbeit ist jedoch ein gleicher Kenntnis- und Informationsstand aller gewählten Gruppierungen.

Die Spiegelbildlichkeit des Wahlergebnisses und somit der Wählerauftrag ist nur dann gewährleistet, wenn sämtliche Mandatsträger, respektive deren Vertreter, von Anfang an und gleichzeitig in Entscheidungsprozesse eingebunden werden.

Jede Partei, die bürgernahe und transparente Politik betreibt, sollte folglich die Erweiterung der Elefantenrunden um vier gewählte Bürgervertreter begrüßen, statt sie zu verhindern.

Mit bestem Dank und Gruß

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"

Eine Stadt lebt vom Engagement ihrer Bürger