Der Stadtrat hat entschieden: Oppenheims Pylone werden zukünftig das Bergertor „schmücken“.
Die Begründungen der einzelnen Fraktionen für diese Entscheidung sind unterschiedlich, haben
jedoch in Marta einen gemeinsamen Hintergrund. Man hätte A (zu Marta) gesagt und müsse nun
auch B sagen, so rechtfertigt die größte Herforder Ratsfraktion beispielsweise ihr Votum.
Entspricht dieses Votum aber dem Willen der Bürgerschaft? Die unzähligen kritischen Leserbriefe,
wie auch die 15 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen im Rat sprechen eine deutlich andere Sprache.
Bei einem solchen Eingriff in das Stadtbild gilt es die Bürgerschaft „mitzunehmen“ und aktiv
in Entscheidungsprozesse einzubinden, nur so wird es gelingen, dass sich die Herforder wirklich
mit ihrem Leuchtturmprojekt identifizieren können, auch Folgeentscheidungen mittragen und
die so gepriesene Bürgerkommune leben.
Einen ersten Schritt in diese Richtung sehen die „Bürger für Herford“ in einem Bürgerbegehren,
welches die Gemeindeordnung des Landes NRW in § 26 ausdrücklich vorsieht.
6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger müssten ein solches Bürgerbegehren, welches dem Ratsbeschluss,
die Pylone aufzustellen, widerspricht, unterzeichnen. Entspräche der Rat einem zulässigen und
begründeten Bürgerbegehren nicht, wäre ein Bürgerentscheid durchzuführen.
Dieses Vorgehen steht im übrigen nicht unserer repräsentativen Demokratie entgegen, es ist im
Gegenteil ein legitimes Mittel der Bürger, ihre gewählten Volksvertreter an den tatsächlichen
Bürgerwillen zu binden.
Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Herford“ wird die rechtlichen Rahmenbedingungen
zur Durchführung eines Bürgerbegehrens prüfen und lädt alle interessierten Bürger ausdrücklich
zur Mitarbeit ein.
Demokratie lebt von der Beteiligung! Helfen Sie uns, Herford für uns alle noch lebens- und
liebenswerter zu gestalten und eine wirkliche Bürgerkommune zu etablieren!
Erreichbarkeiten finden Sie unter dem Reiter
Kontakt / Mitglied werden werden.
Wir freuen uns auf Ihren Anruf oder Ihre E-Mail!
Im Auftrag der Mitgliederversammlung vom 14.12.2009
Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Herford"