Chance vertan- Ohne Transparenz keine Akzeptanz
- Presse:
- WB 26.5.2021
- NW 28.5.2021
Ich habe diese Zeilen formuliert, weil ich vom dem gewählten Verfahren sehr erstaunt bin und feststellen muss, das in den vielen Jahren, in denen ich die Herforder Politik begleiten durfte, niemals so verfahren wurde.
Nach meiner Meinung wurde in der letzten Ratssitzung eine Chance vertan, das Museum Marta endlich von dem vielfach behaupteten Vorurteil zu befreien, nur einer auserwählten Interessengruppe zu dienen. Es wurde leider versäumt, den Weg für eine Zukunft als Museum der Herforder Bürgerschaft zu ebnen.
Die Ratsmitglieder der CDU und der SPD haben den gemeinsamen Antrag der übrigen Fraktionen abgelehnt, Transparenz bei der Auswahl der neuen „Künstlerischen Leitung des Museum Marta“ sicherzustellen und alle Fraktionen schon beim Auswahlverfahren zu beteiligen.
Diese Beschlussfassung sieht nun vor, dass dem Auswahlkuratorium neben dem Bürgermeister Herrn Tim Kähler als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung des Marta und Herrn Heiner Wemhöner, Gesellschafter des Marta und Vorsitzender des Freundeskreises, nur noch vier weitere stimmberechtigte, auswärtige Kunstexperten angehören.
Ohne Stimmrecht, also nur beratend, nehmen 6 Personen teil, wie in der Vorlage dargestellt:
- Frau Carmen Emigholz, Staatsrätin für Kultur der Freien Hansestadt Bremen und Mitglied im Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. (SPD)
- ein*e Vertreter*in des Betriebsrats der Marta Herford gGmbH
- Frau Ute Schäfer, Ministerin a.D. für Kultur des Landes Nordrhein-Westfalen (SPD)
- Herr Thomas Helmerking, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Hansestadt Herford
- Herr Thomas Besler, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Hansestadt Herford
- und ein weiteres Mitglied der übrigen Fraktionen, welches noch benannt werden muss*
*Ob sich bei den „übrigen Fraktion“ jemand bereit erklärt, diese Alibifunktion -entgegen seines schriftlich erklärten Willen- anzunehmen, bleibt abzuwarten. Ansonsten ist dieses Gremium mehrheitlich mit SPD-Mitgliedern besetzt.
Die ordentlichen Mitglieder streben bei der Nominierung einer/s Kandidaten*in bzw. von Personen in der engeren Auswahl („Short List“) eine einstimmige Entscheidung an. Sollte dies nicht erzielt werden können, ist eine qualifizierte Mehrheit von 5 von 6 Stimmen erforderlich.
Der Bürgermeister erteilt sein Votum in Abstimmung mit den drei Vertretern*innen des Rates, die beratende Mitglieder des Auswahlkuratoriums sind.
Damit sind zwar mehr als zwei Drittel des Rates bei der Auswahl der Kandidaten beratend eingebunden, allerdings nur mit einer Stimme vertreten.
Fazit:
Fünf externe Personen können den Bürgermeister, der mit seiner Stimme nur zwei Drittel der Ratsmitglieder vertreten will, überstimmen.
Das ist weder ausgewogen noch transparent.
Das weitere Verfahren wird wie folgt dargestellt:
Das Kuratorium wird nach erfolgtem Vorstellungsverfahren eine
Besetzungsempfehlung an den Rat der Hansestadt Herford aussprechen.
Fazit:
Der Rat soll ohne Transparenz die Empfehlung für eine Person akzeptieren und zustimmen,
obwohl vier von sieben Fraktionen keinerlei Informationen über das Auswahlverfahren erhalten haben
Im weiten Kreisen der Herforder Bürgerschaft ist die Akzeptanz des Museum Marta noch immer nur „bedingt vorhanden“ und ich befürchte, dass wird durch solch intransparente Vorgehensweise nicht verbessert.
Ob durch diese Handlungsweise „Neue Impulse und Ideen für die Umsetzung der zukünftigen Ausrichtung des Museums Marta Herford“ zweckdienlich unterstützt werden, ist fraglich.
Lothar Wienböker